Warum ein Grundeinkommen unverzichtbar ist

Die Menschheit muß sich besinnen. Unendliches Wachstum gibt es nicht. Die Ressourcen der Erde sind endlich. Dem Leben auf Kosten anderer sind natürliche Grenzen gesetzt. Wirtschaftskriege sind ebenso sinnlos wie Eroberungsfeldzüge. Kriege um Glaubensfragen führen weder zu besseren Menschen noch zu einer besseren Welt. Im Gegeneinander verlieren letztlich immer alle Parteien.

Die Menschheit wird sich entscheiden müssen, ob sie intelligente Tiere bleiben und ihren Untergang riskieren oder endlich Menschen werden wollen. Dazu bedarf es einer besseren Moral.

Die Moral des Beutemachens um des Beutemachens, die entartete Form der Ideologie des Kapitalismus, die den Nutzen allen Handeln allein an dem Profit mißt, den es abzuwerfen verspricht, zerstört zuerst die sozialen Beziehungen der Menschen und danach auch ihre materiellen Lebensgrundlagen. Dieser Prozeß des zivilisatorischen Niedergangs ist bereits in vollem Gange und wird – nicht zuletzt auch durch die zu erwartenden schlimmen wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Ponzi-Spiels der drei großen Notenbanken – rasch weiter voranschreiten.

Proaktives Einschreiten der für das Wohl ihrer Völker eigentlich verantwortlichen Politiker ist nicht zu erwarten. Viele von ihnen sind schon deshalb nicht dazu in der Lage, weil sie sich als Lobbyisten der Krisenverursacher anderen Interessen verpflichtet fühlen als dem allgemein Wohl derer, die sie gewählt und denen sie ihr privilegiertes Leben zu verdanken haben. Die Dinge laufen deshalb einfach nach ihren eigenen Gesetzmäßigkeiten – wie schon immer in der menschlichen Geschichte.

Gehen wir deshalb einfach einmal davon aus, daß es nach dem unheilvollen Weiter-So und dem dadurch unvermeidlich herbeigeführten Crash wieder ein Danach gibt. Das war bisher immer in der Geschichte der Menschheit der Fall, wenn auch nicht immer für alle Menschen. Es wäre angenehm und hilfreich für die Überlebenden, wenn von den dann Herrschenden aus der Vergangenheit gelernt worden wäre und die Welt für möglichst viele Menschen ein wenig besser würde.

Alle Produktion dient dem Menschen – eigentlich eine Binsenwahrheit. Denn Menschen wirtschaften seit Millionen Jahren, um ihr Dasein zu sichern und seine Qualität zu verbessern. Das unterscheidet sie von allen anderen Lebewesen. Wirtschaft ist also genuin für die Menschen da. Nur weil sie den Menschen nützt, weil sie ihnen beim Überleben hilft, ihnen neue Möglichkeiten der Entfaltung und Verbreitung schafft, ihr Leben erleichtert und verschönert gibt es sie überhaupt. Ohne die Menschen, die produzierte Waren oder Dienstleistungen nutzen und konsumieren gäbe es diese gar nicht. Daß sich dabei nicht selten wenige die Früchte des Wirtschaftens vieler aneignen, ist der Raubtiernatur des Menschen geschuldet, aber keinesfalls selbstverständlich.

Wahr ist auch, daß Produzenten immer Abnehmer ihrer Produkte oder Nutzer ihrer Dienste brauchen. Sie sind deshalb auf Kunden angewiesen. Um konsumieren und Produkte oder Dienste zu nutzen zu können, müssen die Menschen sie zuerst erwerben, als Geschenk oder durch den Kauf – in der Regel mit Geld. Sie müssen deshalb über genug Geld verfügen, damit die Produzenten und Dienstleister ihre Produkte (möglichst mit Gewinn) verkaufen können. Lohndrückerei vernichtet immer auch Kaufkraft und damit potentielle Nachfrage.

Geld an sich ist wertlos. Seinen Wert erhält es erst durch seine Kaufkraft. Nur das, was Kaufkraft schafft (oder speichert), ist wirtschaftlich wertvoll und steigert potentiell den Wohlstand einer Nation. Nur Geld zu drucken schafft nicht mehr Kaufkraft, wenn damit nur Bankster spielen, wenn zugleich die Preise steigen, oder wenn keine Güter verfügbar sind, die man damit kaufen kann. Geld in Mengen zu drucken, um Bankster zu retten, die sich verspekuliert haben, Staaten zu retten, deren Politiker sie skrupellos überschuldet haben, oder „die Wirtschaft anzukurbeln“ ist deshalb reiner Unsinn.

Wenn die Arbeitsproduktivität steigt und deshalb weniger Arbeitskräfte gebraucht werden, um die gleiche Menge Güter zu erzeugen, kann durch Entlassungen Arbeitslohn gespart werden. Das reduziert mit den Kosten aber zugleich auch die Kaufkraft einer Volkswirtschaft. Weichen Produzenten infolge Sinkens der Nachfrage nach ihren Waren oder Dienstleistungen auf den Export aus und bunkern sie ihre Erlöse auch noch im Ausland, um z.B. Steuern zu sparen, verringern sie damit die Kaufkraft im eigenen Land nachhaltig. Die Kosten für die Allgemeinheit aber steigen, weil sie die Menschen wirtschaftlich unterhalten muß, die ihre Arbeit und damit ihr Einkommen verloren haben. Außerdem steigen die Abhängigkeit des Landes vom Export und damit das wirtschaftliche Risiko für dessen Bevölkerung. Das wird sowohl den weniger denkfähigen Produzenten und Dienstleistern wie auch den Politikern spätestens dann klar werden, wenn Protektionismus künftig den Export erschweren sollte.

Daß Arbeitslose von den Steuerzahlern finanziert werden, d.h. vor allem vom (unteren) Mittelstand, der die relativ größte Steuerlast trägt, mag dem reichen Produzenten, der mittels technischer Verbesserungen durch die Reduzierung der Anzahl seiner Beschäftigten Ausgaben spart und dadurch reicher wird, gleichgültig sein. Volkswirtschaftlich schädigt er dadurch aber das Gemeinwesen. Anders wäre es nur, wenn ein Betrieb allein durch die Reduzierung seiner Mitarbeiterzahl und technologische Aufrüstung noch wettbewerbs- und überlebensfähig wäre. In beiden Fällen sollte aber der private Nutzen, den die Produktionsmittelbesitzer letztlich auf Kosten der Allgemeinheit – die Kosten der sozialen Absicherung belasten die staatlichen Haushalte stärker! – erzielen, dieser ebenfalls in angemessener Höhe zugutekommen.

Durch die EZB-Politik der Geldvermehrung und der Negativzinsen werden die Geldvermögen faktisch enteignet. Die gehören vor allem den „kleinen“ Sparern. Damit erzeugt Draghi eine sozialpolitische Zeitbombe. Reiner Schwachsinn ist es, dies mit dem Argument leinreden zu wollen, Kreditnehmer profitierten ja schließlich von genau dieser Geldvermehrungs- und Negativzinspolitik. Ehrlich wäre es, zu sagen: Wohlhabende und Spekulanten können sich dank Draghi mit billigem Geld überteuerte Immobilien und Aktien kaufen. Politiker können mit riesigen Mengen Billiggeld ihren haushaltspolitischen Schlendrian fortsetzen und den Bankrott ihrer Staaten vorantreiben. Welche sozialen und politischen Folgen das haben wird, zeigt sich spätestens, wenn das Ponzi-Spiel zusammenbricht. Nur dann ist es zu spät, um mögliches politisches Unheil noch verhindern zu können.

Auch wenn sich die Verwundbarkeit der vernetzten computergesteuerten Welt durch Hackerangriffe immer stärker ins Bewußtsein der Menschen drängt ist Panik nicht angebracht. Künftig wird es immer bessere Möglichkeiten geben, solche zu verhindern. Das müssen die Verantwortlichen nur wollen und sie dürfen sich nicht scheuen, für die dazu erforderlichen Investitionen auch das nötige Geld in die Hand zu nehmen. Der technologische Fortschritt wird anhalten. Das wird allerdings viele Millionen Arbeitsplätze vernichten, auch solche, die heute noch von gut qualifizierten Arbeitskräften besetzt werden. Obwohl in vielen Bereichen, wie z.B. der Bildung, dem Gesundheitswesen, der Öffentlichen Ordnung und vielleicht auch bei Polizei und für die Landesverteidigung mehr Menschen gebraucht werden, dürften (zeitweilige) Arbeitslosigkeit und prekäre Arbeitsverhältnisse in Zukunft nicht mehr die – leider heute schon sehr zahlreiche – Ausnahme sein, sondern eher die Regel . Darauf sollten die Menschen sich vorbereiten. Lebenslange und berufsbegleitende Weiterbildung muß sie z.B. ebenso instand setzen, wechselnde berufliche Anforderungen zu erfüllen wie auch ihr Dasein ohne Vollzeit-Erwerbstätigkeit interessant und lebenswert zu gestalten. Bildung muß künftig sehr viel mehr sein als nur Schul- und Berufsausbildung. Sie muß die Menschen befähigen, selbst etwas aus ihrem Leben zu machen.

Es wird aber auch höchste Zeit, darüber nachzudenken, wie die dann immer noch von Menschen zu erledigende Arbeit und das Volkseinkommen verteilt werden sollen. Was die Berufstätigkeit betrifft, wird es auch in Zukunft noch anspruchsvollere und weniger anspruchsvolle Aufgaben geben, angenehmere und weniger angenehme. Wie soll deren Erledigung gewährleistet werden? Wie soll die notwendige Arbeit sinnvoll und gerecht verteilt werden? Darüber sollte nachgedacht werden, bevor man eines gar nicht mehr so fernen Tages feststellt, daß es zwar sehr viel mehr Bewerber als zu besetzende Arbeitsplätze gibt, aber zugleich viele wichtige Arbeitsplätze, die mangels Bewerberinteresse nicht besetzt werden können.

Genauso wichtig ist die Frage, wie das Volkseinkommen verteilt werden soll, wenn immer mehr Menschen im Produktions- und Verwaltungsprozeß nicht mehr gebraucht werden. . Dies wie bisher einfach den Machtverhältnissen zu überlassen, wäre ebenso unmoralisch wie bisher und zudem gefährlich für den sozialen Frieden. Man sollte auch die Ungerechtigkeit des Beutekapitalismus nicht perpetuieren. In Zukunft muß das Volkseinkommen sehr viel gerechter verteilt werden als bisher. Das beste Mittel dazu ist ein Grundeinkommen, unbedingt, individuell und so hoch, daß allen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern genug Geld zur Verfügung steht, um angemessen am sozial-kulturellen Leben der Volksgemeinschaft teilnehmen zu können. Sinnvoll wäre es, den Fiskus mit der Berechnung und Auszahlung des Grundeinkommens als negative Einkommensteuer zu betrauen. Das würde viel Bürokratie einsparen und es wäre relativ einfach möglich, in Anspruch genommene Steuervorteile aus diversen Gesetzen bei der Berechnung zu berücksichtigen, sodaß sie die Bemessungsgrundlage des individuellen Grundeinkommens nicht verfälschen.

In einer Studie, die vor einigen Jahren erschienen ist, wurden dazu konkrete Vorschläge gemacht. Die Studie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook (PDF) oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook (ePub). Sie ist für 9,95 Euro beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort wie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung erhältlich.

READ Pressestelle